Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) ECOM Schmiede

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen ECOM Schmiede, Sultan Khan, Paul-Hessemer-Straße 58, 65428 Rüsselsheim
nachfolgend Auftragnehmer
und dem Auftraggeber über Dienstleistungen in den Bereichen Softwareentwicklung, Webentwicklung, App-Entwicklung, E-Commerce, Business Automation, Digital Marketing, Beratung sowie damit verbundene Support- und Wartungsleistungen.

(2) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern (§14 BGB) als auch gegenüber Verbrauchern (§13 BGB), sofern nicht ausdrücklich abweichend geregelt.

(3) Abweichende AGB des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Der Vertrag kommt zustande durch:

• schriftliche Auftragsbestätigung (z. B. per E-Mail),
• Unterzeichnung eines Angebots oder
• Beginn der Leistungserbringung durch den Auftragnehmer.

§3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Vertragserfüllung qualifizierte Subunternehmer einzusetzen.

(3) Änderungs- oder Erweiterungswünsche (Change Requests) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu zusätzlichem Zeit- und Kostenaufwand führen.

§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugänge, Informationen und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen.

(2) Verzögerungen oder Mehrkosten, die aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Anzahlung

Bei Projektverträgen ist eine Anzahlung von 50 % des vereinbarten Netto-Gesamthonorars bei Vertragsschluss fällig. Die Leistungserbringung beginnt erst nach Zahlungseingang.

(2) Restzahlung

• Einmalprojekte: nach Abnahme, spätestens 14 Tage nach Bereitstellung der finalen Leistung
• Laufende Betreuungs- oder Wartungsverträge: monatlich im Voraus zum vereinbarten Termin

(3) Zahlungsziel

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(4) Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Gegenüber Unternehmern beträgt der Zinssatz 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz (§288 Abs. 2 BGB).

(5) Nebenkosten

Kosten für Drittanbieter-Services (z. B. Hosting, Domains, Cloud-Dienste, Werbebudgets, App-Store-Gebühren) sind nicht Bestandteil der Vergütung und werden separat abgerechnet.

§6 Abnahme

(1) Sofern eine Abnahme vorgesehen ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn:

• der Auftraggeber die Abnahme schriftlich erklärt oder
• die Leistung produktiv genutzt wird oder
• keine wesentlichen Mängel innerhalb von 7 Tagen nach Bereitstellung angezeigt werden.

§7 Nutzungsrechte

(1) Nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen.

(2) Eine Übertragung ausschließlicher oder erweiterter Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung.

§8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

(2) Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Abnahme.

(3) Bei Einmalprojekten sind 30 Tage Bugfixing nach Go-Live inklusive, sofern kein Wartungsvertrag besteht.

§9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung soweit gesetzlich zulässig auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§10 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§11 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu.

(2) Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungsverträgen, wenn der Auftragnehmer die Leistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher:

• ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und
• seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verliert (§356 Abs. 4 BGB).

§12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.